Sebastian Rinderknecht
Partei der Arbeit | 11.01
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Stadt Zürich den gemeinnützigen Wohnungsbau stärker unterstützen (z.B. finanzielle Unterstützung von Wohnbaugenossenschaften, Zurverfügungstellung von Bauland)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Schutz vor Mieterhöhungen
Soll die Stadt Zürich Massnahmen ergreifen, um starke Mieterhöhungen nach Sanierungen und bei Ersatzneubauten zu verhindern (z.B. Bewilligungspflicht)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Der Raubbau bei den Mieten muss absolut gestoppt werden.
Einsatz von Sozialdetektiv/-innen
Soll die Stadt Zürich bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Erhöhung Sozialausgaben
Sollen die freiwilligen Ausgaben im Sozialbereich ausgebaut werden (u.a. Jugend- und Familienberatung, Angebote zur sozialen Integration)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Senkung Gesundheitskosten
Soll die Stadt Zürich Massnahmen zur Reduktion der Gesundheitskosten ergreifen (z.B. Bettenabbau in Spitälern und Altersinstitutionen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Finanzielle Limiten bei Wohnungsvergabe
Soll die Kontrolle und der Vollzug der Einkommens- und Vermögenslimiten bei städtisch (mit-)finanzierten Wohnungen verschärft werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Betreuungsgutscheine statt Kita-Subventionen
Soll die Stadt Zürich Betreuungsgutscheine einführen anstelle der subventionierten Kita-Plätze (Systemwechsel von Objekt- zu Subjektfinanzierung)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Von der Subvention profitieren alle, während eine Gutscheinpolitik nur eine fortschreitende Privatisierung begünstigen würde.
Schule & Bildung
Separativer Unterricht
Befürworten Sie eine Wiedereinführung von separaten Förderklassen für Kinder mit speziellen Bedürfnissen oder Verhaltensauffälligkeiten an der Volksschule?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Förderklassen haben sicher ihren Platz - aber nicht als die Regel. Es bringt wenig wenn einfach alle "Problemfälle" in eine abgesonderte Klasse abegschoben werden.
Beibehaltung Schulnoten
Soll an Zürcher Schulen weiterhin mit Schulnoten gearbeitet werden (statt Lernberichte)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Eine summative Bewertung ist absolut nicht notwendig und erhöht nur unnötig den Druck auf die Lernenden.
Mehr schulische Ressourcen
Sollen die Schulen mehr Ressourcen erhalten (z.B. Klassenassistenzen, Heilpädagog/-innen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Ja natürlich... die Schulen brennen, zusammen mit dem Lehrpersonal. Um eine gute Bildung zu gewährleisten müssen auch die entsprechenden Ressourcen vorhanden sein.
Erweiterte Kita-Subventionen
Neben einer Senkung der Kita-Tarife wurde auch die Obergrenze des Einkommens erhöht, die zum Bezug von Subventionen zur familienexternen Kinderbetreuung berechtigt (von CHF 100'000 auf CHF 125'000 steuerbares Einkommen). Befürworten Sie dies?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Gleiche Bildungschancen
Soll sich die Stadt stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterrichtgutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Unbedingt!
Migration & Integration
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Alle Menschen die an einem bestimten Ort teil des sozialen Gefüges sind, sollten die möglichkeit haben auch einfluss auf diese Orte zu nehmen und mitzubestimmen.
Abschaffung Wohnsitzpflicht
Soll die Stadt Zürich die derzeit bestehende Wohnsitzpflicht von mindestens 2 Jahren in der Stadt vor einer Einbürgerung abschaffen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Ausbau Integrationsangebote
Soll die Stadt Integrationsangebote (Sprachkurse, Rechtsberatung, Arbeitsintegration) für geflüchtete Personen weiter ausbauen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Natürlich, diese Menschen brauchen eine Grundlage um hier anzukommen und eine Chance zu haben hier eine würdige und sichere Existenz aufzubauen.
Obligatorische Integrationskurse
Sollen neu zugezogene Ausländer/-innen Integrationskurse besuchen müssen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Zwingen finde ich schlecht. Die Kurse müssen aber existieren, sodass sie möglichst niederschwellig wahrgenommen werden können.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Vergünstigte Geschlechtskrankheiten-Tests
Soll die Stadt Tests auf sexuell übertragbare Geschlechtskrankheiten vergünstigt an unter 30-Jährige abgeben (max. CHF 30 statt CHF 200)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Überdeckung umstrittener Darstellungen
Sollen umstrittene, als rassistisch taxierte Malereien und Inschriften an Hausfassaden durch die Stadtverwaltung überdeckt werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Förderung freier Kulturszene
Soll die städtische Kulturförderung die freie Kulturszene (Club- und Subkultur) finanziell stärker unterstützen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Einschränkung kommerzieller Werbung
Soll in der Stadt Zürich kommerzielle Werbung auf öffentlichem Grund zusätzlich eingeschränkt werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Weitgehende entkommerzialisierung des öffentlichen Raums ist wichtig.
Massnahmen gegen Hausbesetzungen
Muss die Stadt Zürich mehr Massnahmen gegen die Besetzung von Gebäuden ergreifen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Diese bilden wichtige niederschwellige Kulturräume.
Finanzen & Steuern
Steuersenkung
Soll die Stadt Zürich ihren Steuerfuss senken (derzeit 119 Prozent)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Investitionsobergrenze
Befürworten Sie eine Investitionsobergrenze, die ab 2027 die Ausgaben der Stadt Zürich einschränken soll?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Einstellungsstopp Stadtverwaltung
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp für die Stadt Zürich (Einfrieren des Stellenbestands)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Wirtschaft & Arbeit
Einschränkung Kurzzeitvermietungen
Soll die Stadt Zürich mehr Massnahmen gegen die Vermietung von Wohnungen via Online-Plattformen (z.B. Airbnb) treffen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Lohngleichheit Frauen/Männer
Soll die Lohngleichheit von Frauen und Männern bei Unternehmen, welche Aufträge von der Stadt erhalten, strenger kontrolliert werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die Lohngleichheit sollte standart/selbstverständlich sein und soll auch dementsprechend eingefordert und umgesetzt werden.
Lohnobergrenze
Befürworten Sie auf städtischer Ebene eine gesetzliche Lohnobergrenze in staatsnahen Betrieben (z.B. Energie 360° und Kunsthaus)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Verkauf Energie 360°
Soll von der Stadt ein Verkauf der Energie 360° AG angestrebt werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Privatisierung führt immer zu sinkender Qualität - höchstmöglicher Preis zur geringstmöglichen Qualität ist in der kapitalistischen Marktlogik leider unumgänglich.
Bessere Arbeitsbedingungen Stadtpersonal
Sollen die Anstellungsbedingungen von städtischen Angestellten verbessert werden (Lohn, Arbeitszeit, Ferien etc.)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Verkehr & Raumplanung
Verdichtetes Bauen
Befürworten Sie eine stärkere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z.B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Eine sinnvolle verdichtung, welche rücksichtsvoll mit den Quartieren und derer Bedürfnisse umgeht ist wohl unumgänglich und kann auch Vorteile bringen.
Superblocks
Befürworten Sie die Schaffung von sogenannten "Superblocks" (stark verkehrsberuhigte Quartiere mit Begegnungszonen, reduziertem Parkplatzangebot und Durchfahrtssperren für Autos)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Autofreier Hauptbahnhof
Die Stadt hat ihre Vision eines autofreien Hauptbahnhofs vorgestellt. Unterstützen Sie eine solche Vision?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Vorrang Veloverkehr
Soll der Ausbau von Velowegen in den Quartieren Vorrang vor dem motorisierten Individualverkehr haben?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Velowege sind ein muss. Die fahrt mit dem Velo durch die Stadt muss sicher sein. Die Autofahrenden nehmen oft wenig Rücksicht auf andere Verkehrsteilnehmende...
Umnutzung Gewerbe- zu Wohnraum
Soll die Umnutzung von Büro- oder Gewerbeflächen in Wohnraum erleichtert werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Erhalt Parkplätze
Soll die aktuelle Anzahl öffentlicher Parkplätze in den Quartieren erhalten bleiben?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Ausbau Nachtflugverbot
Soll sich die Stadt für die Ausweitung des Nachtflugverbots am Flughafen Zürich einsetzen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Umwelt & Energie
Begrünung Stadtraum
Soll der öffentliche Raum der Stadt vermehrt entsiegelt und begrünt werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Entsorgungscoupons
Soll die Stadt Zürich die Entsorgungscoupons, welche zur Entsorgung von Sperrgut verwendet werden konnten, wieder einführen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Förderung privater Solaranlagen
Soll die Stadt Zürich private Solaranlagen verstärkt finanziell fördern?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Ausbau mobiler Recyclinghöfe
Befürworten Sie den Ausbau des Konzepts der mobilen Recyclinghöfe?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Verkleinerung Stadtrat
Soll der Stadtrat von 9 Sitzen auf 7 verkleinert werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Transparente Kampagnenfinanzierung
Soll die Finanzierung von Wahl- und Abstimmungskampagnen der Parteien transparent gemacht werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Wäre schon noch gut. Wäre für SVP und Co. vermutlich unangenehm.
Digitale Stadtverwaltung
Soll die Stadt ihre Leistungen primär online und nicht mehr zwingend am Schalter anbieten (Digital-First-Prinzip)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Ausbau Entwicklungszusammenarbeit
Soll die Stadt die Ausgaben für die internationale Entwicklungszusammenarbeit erhöhen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die scheiz soll eine solidarische Politik verfolgen und Völkerrechtwiedrigkeiten strickt verurteilen, aber halt auf allen Seiten.
Sicherheit & Polizei
Verbot automatisierter Gesichtserkennung
Soll der Einsatz automatisierter Gesichtserkennung durch die Stadtpolizei weiterhin verboten bleiben?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Woopsi; natürlich soll diese verboten bleiben... der öffentliche Raum muss ein Raum sein welcher für alle sicher ist. Das missbrauchspotenzial ist schlicht zu gross
Taser-Ausrüstung (Polizei)
Soll die Stadtpolizei Zürich vermehrt mit Tasern ausgestattet werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die polizei müsste statt mit mehr Waffen mit mehr Sensibilität ausgerüstet werden.
Engagement gegen häusliche Gewalt
Soll sich die Stadt stärker gegen häusliche Gewalt engagieren (z.B. mehr finanzielle Mittel für Frauenhäuser und Präventionskampagnen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Natürlich... was ist das auch für eine Frage...
Antirassismus- und Deeskalationstrainings (Polizei)
Soll die Stadtpolizei verpflichtend Antirassismus- und Deeskalationstrainings absolvieren müssen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Natürlich. Die Polizei ist in einer Machtposition, gerade die Polizei muss besonders sensibilisiert sein.
Erhöhte Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärker sichtbare Präsenz der Polizei in Zürich (z.B. mehr Rundgänge der Polizei in der Nacht)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Commentari
Wo unser jetztiger Markt hinführt, sehen wir Täglich in den Zeitungen - es sieht düster aus.
Staatliche Umverteilung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Es ist notwendig, dass der Staat durch Umverteilung die Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleicht."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Commentari
Die Vermögensverteilung ist schlicht nicht tragbar.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Commentari
Ist natürlich eine Frage der wiedereingliedbarkeit. Aber das Ziel sollte auf jeden Fall eine wiedereingliederung sein.
Umweltschutz
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zulasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Commentari
Ohne die Umwelt wirds wohl auch nicht mit dem Wachstum?
Commentari
Genossenschaften sind ein wichtiger Teil einer sozialistischen Zukunft.