Franz Horvath

Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Land mobilisieren und sichern; entbürokratisieren und vereinfachen der Förderungsinstrumente für geförderte Wohnungen, klare, einfache, aber hohe Vorgaben für den Anteil gemeinnütziger Wohnungen bei Neubau, Erneuerung und Ersatz (auch für gewinnorientierte Investoren) und für die Governance; Vorkaufsrecht für Land für Gemeinde oder Gemeinnützige Bauträger

Schutz vor Mieterhöhungen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einsatz von Sozialdetektiv/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Erhöhung Sozialausgaben

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Je nach Bedarf...

Senkung Gesundheitskosten

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Je nach Bedarf...

Finanzielle Limiten bei Wohnungsvergabe

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Aber die bestehenden durchsetzen mit möglichst wenig Bürokratie.

Betreuungsgutscheine statt Kita-Subventionen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Käme darauf, wie das System und die Regulierung der Anbieter ausgestaltet ist. Die Kitas müssten gemeinnützig organisiert sein, anständige Löhne zahlen und nicht gewinnorientiert sein, damit eine Subjektfinanzierung funktionieren könnte.

Schule & Bildung

Separativer Unterricht

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Beibehaltung Schulnoten

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Das Weiterhin in der Frage ist absurd. An den meisten Schulen wird mit Noten gearbeitet. Im DaZ als Zweitsprache gibt es Lernberichte. Das ist aber natürlich aufwändiger.

Mehr schulische Ressourcen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Erweiterte Kita-Subventionen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Gleiche Bildungschancen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Migration & Integration

Kündigung Bilaterale Verträge

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Sie sollten sich auch rascher einbürgern lassen können, wenn Sie hier leben. Und das Verfahren zur Einbürgerung müsste vereinfacht werden - eine Ebene statt drei Ebenen, welche v.a. die Bürokratie beschäftigen und Gebühren generieren.

Abschaffung Wohnsitzpflicht

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ausbau Integrationsangebote

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Obligatorische Integrationskurse

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Sprach-, nicht Integrationskurse...

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Vergünstigte Geschlechtskrankheiten-Tests

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Überdeckung umstrittener Darstellungen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Aber kontextualisiert und kommentiert, wo sinnvoll.

Förderung freier Kulturszene

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einschränkung kommerzieller Werbung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Massnahmen gegen Hausbesetzungen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Besetzung im Sinne von Zwischennutzung ist oft sinnvoll und ein Beitrag zur Vielfalt und zum Erhalt von Räumen.

Finanzen & Steuern

Steuersenkung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Investitionsobergrenze

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einstellungsstopp Stadtverwaltung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Wirtschaft & Arbeit

Einschränkung Kurzzeitvermietungen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Lohngleichheit Frauen/Männer

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Lohnobergrenze

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Verkauf Energie 360°

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Bessere Arbeitsbedingungen Stadtpersonal

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

v.a. im Tieflohnsektor und z.B. bei den Pflegenden

Verkehr & Raumplanung

Verdichtetes Bauen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Superblocks

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Autofreier Hauptbahnhof

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

aber beim Veloverkehr müsste stark nachgebessert werden in der Vision...

Vorrang Veloverkehr

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Umnutzung Gewerbe- zu Wohnraum

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Erhalt Parkplätze

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ausbau Nachtflugverbot

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Umwelt & Energie

Begrünung Stadtraum

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Entsorgungscoupons

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Förderung privater Solaranlagen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ausbau mobiler Recyclinghöfe

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Verkleinerung Stadtrat

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Transparente Kampagnenfinanzierung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Digitale Stadtverwaltung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

aber Zugänglichkeit für alle muss unkompliziert und kostenfrei gewährleistet sein

Ausbau Entwicklungszusammenarbeit

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Strikte Neutralitätspolitik

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Sicherheit & Polizei

Verbot automatisierter Gesichtserkennung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Taser-Ausrüstung (Polizei)

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Engagement gegen häusliche Gewalt

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Antirassismus- und Deeskalationstrainings (Polizei)

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Erhöhte Polizeipräsenz

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Kommentar

Die Marktwirtschaft gibt es ohne staatliche Regelungen des Marktes nicht. Die Frage ist völlig unsinnig.

Staatliche Umverteilung

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Bestrafung Krimineller

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Umweltschutz

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