Sibylle Hofer

Die Mitte | 04.03

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Sozialstaat & Familie

Rentenalter auf 67 Jahre erhöhen

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Es ist einfach eine Realität, dass wir alle Älter werden. Um die Altersvorsorge zu sichern sehe ich hier nur ein Mix aus höherem Rentenalter, höhere Beiträge und/oder weitere Finanzierung über die MwSt als ein realistisches Szenario.

Krankenkassen-Prämienverbilligung

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Es kann nicht sein, dass der Staat all diese Aufgaben übernimmt. Hier sollen unbedingt andere Werkzeuge greifen, z.B. überteuerte Medikamentenpreise senken, Digitalisierung einführen, Leistungskatalog anpassen, etc.

Plafonierung der Ehepaar-Renten

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Es gibt keine Rechtfertigung für diese Benachteiligung.

BVG-Renten senken

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Elternzeit ausbauen

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Nicht bezahlbar. Die aktuelle Lösung ist völlig ausreichend.

Gemeinnützigen Wohnungsbau stärker fördern

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Das ist Sache der Kantone, Bezirke und Gemeinden. Diese wissen am Besten, wo und wie man hier Gelder zielgerichtet einsetzen kann. Weiter zieht eine Zentralisierung beim Bund wieder zusätzliche Administrationskosten nach sich. Die Lohnsituation bei Bund ist mit Durchschnittslöhnen von weit über TCHF 100 bereits inakzeptabel hoch.

Gesundheit

Impfpflicht für Kinder einführen

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Hier sind verantwortungsvolle Eltern gefragt.

Zuckersteuer einführen

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Prävention, Aufklärung und Druck auf die produzierenden Unternehmen wirken hier besser. Immer mehr Gesetze und Abgaben gilt es zu vermeiden.

Beteiligung an Gesundheitskosten

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Wichtig wäre aber auch und vor allem eine kritische Neubeurteilung des Leistungskatalogs der Grundversicherung, Reduktion der Medikamentenpreise, Überprüfung der Spitallandschaft und anderer zusätzlicher Massnahmen.

Bundesrats-Kompetenzen bei Pandemien begrenzen

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Der Bund hat diese Rechte sehr verantwortungsbewusst eingesetzt.

Bundeskompetenz zur nationalen Spitalplanung

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Es wäre aber sehr wünschenswert, wenn die Kantone von sich aus ausserkantonale Lösungen und Zusammenschlüsse anstreben würden, die Kostensenkungen ermöglichen würden.

Bildung

Integrative Schule

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Hier gilt es unbedingt zu unterscheiden! Lernschwierigkeiten und Behinderungen sind zwei verschiedene Voraussetzungen. Gewisse Kinder können besser in einer Regelklasse profitieren, wobei andere wieder mehr profitieren, wenn ein für sie passendes Umfeld geschaffen wird.

Anforderungen an gymnasiale Maturität erhöhen

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Besser wäre eine Anpassung der Fokuspunkte der Ausbildung an die heutigen Gegebenheiten aus Sicht der Wirtschaft/Gesellschaft, als es eine Erhöhung der Anforderungen zu nennen.

Gleiche Bildungschancen

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Die Schweiz ist in diesem Bereich absolute Spitze.

Migration & Integration

Anforderungen für Einbürgerungen lockern

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Drittstaatenkontingent für Arbeitskräfte erhöhen

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Die demographische Entwicklung in der Schweiz ist klar und mit diesem Instrument könnte man eine gut regulierte und auf die Bedürfnisse der Schweizer Wirtschaft ausgerichtete Einwanderung ermöglichen. Hier würde ich eine flexiblere Handhabung schätzen.

Asylverfahren ausserhalb Europas

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Stimm- und Wahlrecht für Ausländer/-innen

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Gesellschaft & Ethik

Cannabis-Konsum legalisieren

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Direkte aktive Sterbehilfe

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Drittes amtliches Geschlecht einführen

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Gleichstellung zwischen geschlechtlichen und heterosexuellen Paare

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Finanzen & Steuern

Steuern auf Bundesebene senken

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Ehepaare einzeln besteuern

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Es gibt keine Rechtfertigung für eine Heiratsstrafe.

Nationale Erbschaftssteuer einführen

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Das Volk hat hier auch schon sehr klar "nein" gesagt. Dieses Thema immer wieder aufs Tapet zu bringen ist undemokratisch.

Finanzausgleich zwischen Kantonen verstärken

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Auf keinen Fall. Im Gegenteil, die sogenannten finanzschwachen Kantone sollten klare Vorgaben zur Verbesserung ihrer Finanzsituation erhalten. Der Wille dazu ist teilweise in keiner Weise zu erkennen und will hier immer mehr abzweigen. Dies gefährdet die Solidarität in der Schweiz.

Wirtschaft & Arbeit

Nationaler Mindestlohn von CHF 4’000 einführen

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Ein solcher Mindestlohn ist für viele Branchen nicht finanzierbar.

Finanzsektor strenger regulieren

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Strommarkt vollständig liberalisieren

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Vorschriften für den Bau von Wohnraum lockern

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Es muss wieder schneller und preislich sinnvoll gebaut werden können und das unter Berücksichtigung des beschränkt vorhandenen Bodens. Dazu gehört aber auch eine Einschränkung des Einspracherechts, Möglichkeiten verdichteter zu Bauen, etc..

Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern

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Energie & Verkehr

Stark befahrene Autobahnabschnitte ausbauen

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Neuzulassung von Verbrennungsmotoren ab 2035 verbieten

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Klimaziele durch Anreize erreichen

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Vorschriften für erneuerbare Energien lockern

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Neue Atomkraftwerke bauen dürfen

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Umfassendes Service-Public-Angebot

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Progressive Stromtarife einführen

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Für Unternehmen und damit unsere Wirtschaft wäre das schädlich. Anreize für einen tieferen Stromverbrauch sowohl für Unternehmen wie Private funktioniert in der Schweiz. Wir brauchen keine weiteren Gesetze.

Umweltschutz

Schutzbestimmungen für Grossraubtiere lockern

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Direktzahlungen für Landwirtschaftsbetriebe

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Strengere Tierschutzregelungen für Nutztiere einführen

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Landesfläche zur Biodiversitätssicherung zur Verfügung stellen

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Keine fixen Prozentzahlen! Man müsste hier in den Gemeinden/Bezirken/Kantonen (bottom-up) im direkten Gespräch mit Bauern, etc. die Situation bzgl. Biodiversität nachhaltig verbessern. Das funktioniert in der Schweiz.

Einwegplastik verbieten

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Es gibt viele Alternativmöglichkeiten.

Nachhaltigere Nutzung elektronischer Geräte

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Demokratie, Medien & Digitalisierung

Mobilfunknetz (5G)

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Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen

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Wir müssen hier als Land unbedingt Fortschritte erzielen. Ob der Bund hier der richtige Treiber sein kann, bezweifle ich aber stark. Der Bund versagt regelmässig in digitalen Bereichen wie aktuell in einem grossen Cyber Crime Fall.

Stärkere Regulierung grosser Internetplattformen

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Aber nur im internationalen Verbund (OECD, EU, etc.). Ein Alleingang macht keinen Sinn bei solchen grenzüberschreitenden Themen.

Fernseh- und Radiogebühren reduzieren

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Die SRG hat anlässlich der letzten Abstimmung die Versprechen bzgl. Verschlankung der Organisation (Wasserkopf) ganz klar nicht erfüllt. Nur an den Programminhalten wird die ganze Zeit geschraubt und gespart und darum nimmt auch das Interesse der CH Bevölkerung an den Programmen immer mehr ab. Das ist nicht im Sinne des Konsumenten und Gebührenzahlers.

Stimmrechtsalter auf 16 Jahre senken

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Fakultatives Finanzreferendum gegen Bundesausgaben einführen

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Sicherheit & Armee

Armee-Sollbestand auf mindestens 120’000 Soldat/-innen ausbauen

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Schwierig zu beantworten. Keine Informationen dazu vorhanden. Grundsätzlich sollten wir wieder mehr in die Armee und deren Fähigkeiten investieren. Sicherheit gibt es nicht gratis.

Zusammenarbeit Schweizer Armee mit NATO ausbauen

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Viele sicherheitsrelevante Massnahmen und Ziele lassen sich nur noch im grösseren Verbund sinnvoll vollziehen und erfüllen.

Wiederausfuhr von Schweizer Waffen

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Es ist richtig peinlich wie unsere Regierung sich hinter dem Argument der "Neutralität" versteckt. Wenn wir den Angriffskrieg der Russen verurteilen, dann dürfen und müssen wir auch der Ukraine mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln helfen.

Automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten

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Schengen-Abkommen kündigen und verstärkte Personenkontrollen

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Aussenbeziehungen

Engere Beziehungen zur EU anstreben

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Wenn wir die bilateralen Verträge beibehalten können, reicht das vollkommen.

Umfassendes Freihandelsabkommen mit den USA

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Einer der wichtigsten Handelspartner.

Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards

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Nur im internationalen Kontext und abgestimmt mit allen wichtigen Wirtschaftsblöcken. Ein Wettbewerbsnachteil für Schweizer Unternehmen darf in keiner Art und Weise daraus entstehen.

Bilaterale Verträge mit der EU kündigen

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Völlig unrealistisch.

Zu strikter Auslegung der Neutralität zurückkehren

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Es gibt Situationen, wo man seine Stimme erheben muss. Wenn unsere eigenen Grundwerte total mit den Füssen gestossen werden, so wie durch Russland in der Ukraine, dann müssen wir auch entsprechend mit aller Kraft und Entschlossenheit reagieren. Da hat Schweigen einfach keinen Platz.

Werthaltungen

Staatliche Sicherheitsmassnahmen

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Freie Marktwirtschaft

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So wie wir sie in der Schweiz und Europa kennen, also wohl eher soziale Marktwirtschaft.

Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleichen

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Nur im bestehenden Rahmen, wie wir das in der Schweiz kennen.

Elternteil Vollzeit zu Hause

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Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken

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Diese Aussage gilt insbesondere für Staaten wie die Schweiz, die über keine natürlichen Ressourcen verfügen.

Die Bestrafung Krimineller

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Stärkerer Umweltschutz

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Bin überzeugt, dass dies Hand in Hand funktionieren kann, insbesondere in der Schweiz.

Bundesbudget

Soziale Wohlfahrt: mehr/weniger ausgeben

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Bildung und Forschung: mehr/weniger ausgeben

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Sind unsere einzigen und massgebenden Ressourcen in der Schweiz. Hier müssen wir absolute Weltspitze bleiben.

Landwirtschaft: mehr/weniger ausgeben

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Die sehr hohen Subventionen sollen zielgerichteter eingesetzt werden.

Öffentlicher Verkehr: mehr/weniger ausgeben

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Strassenverkehr (motorisierter Individualverkehr): mehr/weniger ausgeben

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Öffentliche Sicherheit: mehr/weniger ausgeben

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Landesverteidigung: mehr/weniger ausgeben

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Auch in der Schweiz haben wir in diesem Bereich in der Vergangenheit zu viel gespart. Wir müssen hier für unsere Sicherheit wieder mehr investieren.

Entwicklungszusammenarbeit: mehr/weniger ausgeben

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Die Schweiz gibt hier genügend aus. Allerdings müsste man diese Mittel noch viel zielgerichteter einsetzen.

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