Markus Schärli
Grünliberale | 4603
Sozialstaat & Familie
Rentenalter auf 67 Jahre erhöhen
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Krankenkassen-Prämienverbilligung
Soll der Staat mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligung zur Verfügung stellen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die Krankenkasse ist eine wesentliche Errungenschaft unseres Sozialstaats. Sie muss allen zugänglich bleiben. Falls das mehr Mittel erfordert sind diese einzusetzen, um alle im System halten zu können.
Plafonierung der Ehepaar-Renten
Bei Ehepaaren ist die Höhe der Rente heute auf 150% der maximalen individuellen AHV-Rente begrenzt (Plafonierung). Soll diese Begrenzung abgeschafft werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Es ist völlig absurd, dass die Heirat dazu führt, dass man weniger AHV-Rente erhält als Unverheiratete. Wo ist der Zusammenhang?
BVG-Renten senken
Im Rahmen der BVG-Reform sollen die Renten gekürzt werden (Senkung Mindestumwandlungssatz von 6.8% auf 6%). Befürworten Sie diese Massnahme?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Grundsätzlich bin ich zwar dafür, dass es keine Verschiebung von Vermögen zwischen den Generationen gibt - aber die Pensionskassen sind heute so schlecht organisiert, dass mit einer besseren Organisation eine solche Massnahme gar nicht notwendig wäre. In diesem System verdienen sich heute ein paar wenige eine goldene Nase.
Elternzeit ausbauen
Soll die bezahlte Elternzeit von heute 14 Wochen Mutterschafts- und zwei Wochen Vaterschaftsurlaub ausgebaut werden? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Nicht weil es nicht wünschenswert wäre, aber schwer zu finanzieren. Zudem hilft letztlich nur eine gerechte Aufteilung der Lasten in einer Beziehung, eine langfristig stabile Betreuungssituation zu erreichen. Ein paar Wochen mehr Urlaub ändern diesbezüglich gar nichts.
Gemeinnützigen Wohnungsbau stärker fördern
Soll der Bund den gemeinnützigen Wohnungsbau finanziell stärker fördern? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Nein, der Bund soll das Wohneigentum fördern. Rund 80 % aller Menschen möchten Wohneigentum. Der Bund soll mit den entsprechenden Gesetzen dafür sorgen, dass dies möglich wird. Alles andere ist Augenwischerei und geht am Problem vorbei.
Gesundheit
Impfpflicht für Kinder einführen
Soll für Kinder eine Impfpflicht gemäss dem Schweizerischen Impfplan eingeführt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Die körperliche Unversehrtheit ist ein Grundwert der Verfassung. Daran sollte auf keinen Fall geschraubt werden.
Zuckersteuer einführen
Befürworten Sie die Einführung einer Abgabe auf zuckerhaltige Lebensmittel (Zuckersteuer)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Ja, das wäre sehr sinnvoll. Noch sinnvoller wäre es die Abgabe zu nutzen um gesunde Lebensmittel zu verbilligen. Der Staat braucht nicht noch mehr Geld.
Beteiligung an Gesundheitskosten
Sollen sich die Versicherten stärker an den Gesundheitskosten beteiligen (z.B. Erhöhung der Mindestfranchise)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Jeder kann ja die Franchise gemäss seinen Bedürfnissen und Möglichkeiten selber bestimmen. Dafür braucht es nicht zusätzliche staatliche Vorgaben.
Bundesrats-Kompetenzen bei Pandemien begrenzen
Sollen in Zukunft bei Pandemien die Möglichkeiten des Bundesrats zur Einschränkung des Privat- und Wirtschaftslebens stärker begrenzt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Die Eingriffe des Bundesrates waren in der Coronapandemie viel zu stark, verglichen mit der mageren Datenbasis, welche der Regierung damals zur Verfügung stand. Das war fahrlässiger Blindflug.
Bundeskompetenz zur nationalen Spitalplanung
Soll der Bund die Kompetenz zur Festlegung des Spitalangebots erhalten (nationale Spitalplanung bzgl. Standorte und Leistungsangebot)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Hier könnten massiv Kosten gespart und die Qualität verbessert werden. Kompetenzzentren anstatt überall Mittelmass.
Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Dieses System wird niemandem gerecht. Es kann durchaus gemeinsame Fächer und Aktivitäten geben. Aber gemeinsame Klassen überladen das Fuder. Eine Zumutung für die Lehrerinnen und Lehrer.
Anforderungen an gymnasiale Maturität erhöhen
Soll der Bund die Anforderungen an die gymnasiale Maturität erhöhen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Wofür, weshalb? Es gibt kein Grund. Das System funktioniert.
Gleiche Bildungschancen
Soll sich der Staat stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Auf jeden Fall. Jeder Mensch, der sein Potential nicht ausschöpfen kann ist ein Verlust für die Gesellschaft... und natürlich ist es auch eine verpasste Chance für diesen Menschen und sein Umfeld.
Migration & Integration
Anforderungen für Einbürgerungen lockern
Sollen die Anforderungen für Einbürgerungen gelockert werden (z.B. kürzere Wohnsitzfrist)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die Wohnsitzfrist von 10 Jahren kann durchaus beibehalten werden, aber IN DER SCHWEIZ. Es kann nicht angehen, dass man in der gleichen Gemeinde wohnen muss. Zudem scheint mir massiv wichtiger, dass die Menschen eine Landessprache beherrschen und die demokratischen Werte und die Menschenrechte akzeptieren.
Drittstaatenkontingent für Arbeitskräfte erhöhen
Sollen mehr qualifizierte Arbeitskräfte aus Nicht-EU/EFTA-Staaten in der Schweiz arbeiten dürfen (Erhöhung Drittstaatenkontingent)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Will die Schweiz nicht eine grosse Stadt mit 20 Millionen Einwohnern werden, muss sie versuchen mit technischen Mitteln den Arbeitsanfall zu bewältigen.
Asylverfahren ausserhalb Europas
Befürworten Sie Bestrebungen, Asylsuchende während des Asylverfahrens in Zentren ausserhalb Europas unterzubringen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Allerdings nur unter zwei Bedingungen: Asylsuchende müssten in diesem Drittland auch Asylanträge stellen können und hätten bei Gutheissung keine gefährliche Reise mehr vor sich, sondern würden offiziell einreisen können. Zudem müssten sehr hohe Anforderungen an die Betreuung in diesem Drittland gestellt werden.
Stimm- und Wahlrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Allerdings nur unter der Bedingung, dass sie die Sprache dieser Gemeinde einwandfrei beherrschen und in dieser Gemeinde Steuern bezahlen.
Gesellschaft & Ethik
Cannabis-Konsum legalisieren
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Die Kriminalisierung von Drogen hat das Problem noch nie gelöst.
Direkte aktive Sterbehilfe
Würden Sie es befürworten, wenn in der Schweiz die direkte aktive Sterbehilfe durch Ärztinnen und Ärzte straffrei möglich wäre?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Es bräuchte allerdings sehr klare und scharfe Regeln. Die heutige Situation ist unakzeptabel. Wobei jede Regelung Probleme bietet.
Drittes amtliches Geschlecht einführen
Soll neben "weiblich" und "männlich" ein drittes amtliches Geschlecht eingeführt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Es ist unbestritten, dass Menschen sowohl biologisch noch psychologisch klar einem der beiden Geschlechter zugeordnet werden können. Wenn diese das Bedürfnis haben, diesen Umstand amtlich zu bestätigen, sollte dies ermöglicht werden. Allerdings müssten dann auch die Unterschiede abgeschafft werden, welche heute aufgrund des amtlichen Geschlechts noch bestehen. Sonst müsste man diesbezüglich alles neu definieren.
Gleichstellung zwischen geschlechtlichen und heterosexuellen Paare
Finden Sie es richtig, dass gleichgeschlechtliche Paare in allen Bereichen heterosexuellen Paaren gleichgestellt sind?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Warum nicht?
Finanzen & Steuern
Steuern auf Bundesebene senken
Befürworten Sie Steuersenkungen auf Bundesebene in den nächsten vier Jahren?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Der Bund hat massive Probleme (Energie, Umwelt) zu lösen. Es gibt keinen Grund seine Mittel gerade jetzt zu beschränken.
Ehepaare einzeln besteuern
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Das wäre fair.
Nationale Erbschaftssteuer einführen
Würden Sie die Einführung einer nationalen Erbschaftssteuer auf alle Erbschaften von über einer Million Franken befürworten? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Der Anreiz Investitionen für die nachfolgende Generation zu tätigen würde sinken. Wenn Erbschaften belastet würden, sollte dies nicht durch eine Steuer geschehen sondern durch eine Abgabe, welche direkt in das Bildungssystem / Chancengleichheit fliessen würde.
Finanzausgleich zwischen Kantonen verstärken
Sollen die Unterschiede zwischen finanzstarken und -schwachen Kantonen durch den Finanzausgleich stärker verringert werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Finanzschwache Kantone haben andere Vorteile, welche finanzstarke nicht haben. Das Eigeninteresse der Kantone an ausgeglichenen Budgets muss erhalten bleiben.
Wirtschaft & Arbeit
Nationaler Mindestlohn von CHF 4’000 einführen
Befürworten Sie die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden gültigen Mindestlohnes von mindestens CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Es ist faktisch unmöglich mit weniger Geld zu leben. Wer voll arbeitet sollte mit dem Geld eine seinen Lebensunterhalt bestreiten können. Allerdings müsste es Ausnahmen geben, zum Beispiel für Studentenjobs, Ferienjobs usw.
Finanzsektor strenger regulieren
Befürworten Sie strengere Regulierungen für den Finanzsektor (z.B. strengere Eigenkapitalvorschriften für Banken, Bonusverbot)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Leider ja. Die Eigenverantwortung ist im Bankensektor vollständig verloren gegangen. Vermutlich geht es nicht ohne staatliche Vorschriften, damit nicht die nächste Bank von den Managern ausgehöhlt wird aus Profitgier.
Strommarkt vollständig liberalisieren
Sollen Privathaushalte ihren Stromanbieter frei wählen können (vollständige Liberalisierung des Strommarktes)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Strom oder auch Wasser sind absolut lebensnotwendige Güter. Hier bringt die Liberalisierung überhaupt nichts. Das soll der Staat möglichst effizient und in hoher Qualität garantieren.
Vorschriften für den Bau von Wohnraum lockern
Sollen die Vorschriften für den Bau von Wohnraum gelockert werden (z.B. Lärmschutz, Ausnutzungsziffern)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Es gibt Dutzende völlig unnötige Vorschriften. Vor allem viel zu viele. Eine Reduktion der Vorschriften und vor allem der Beamten, welche immer neue erfinden ist absolut notwendig. Es braucht ein paar wenige Vorschriften, welche den Lärm und die Umwelt (Abwasser, Gifte u.ä.) betreffen. Alles andere ist völlig überflüssig.
Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohngleichheit von Frauen und Männern?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Wer soll das denn kontrollieren - und was genau? Löhne werden immer individuell ausgehandelt. Wer keinen korrekten Lohn erhält ist durch die Bundesverfassung geschützt und kann klagen.
Energie & Verkehr
Stark befahrene Autobahnabschnitte ausbauen
Sollen stark befahrene Autobahnabschnitte ausgebaut werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Ja, denn der Individualverkehr hat in der Gesellschaft nach wie vor einen enormen Stellenwert. Es nützt nichts die Bürgerinnen und Bürger im Stau stehen zu lassen.
Neuzulassung von Verbrennungsmotoren ab 2035 verbieten
Soll die Schweiz die Neuzulassung von Personenwagen mit Verbrennungsmotoren ab 2035 verbieten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Falls es CO2 neutrale Verbrennungsalternativen gibt, wären solche Ausnahmen zuzulassen.
Klimaziele durch Anreize erreichen
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Beides ist nicht die Lösung. Die Lösung sind umweltgerechte Preise. Die Umwelt muss eingerechnet werden. Zum Beispiel 10 Franken für einen Liter Benzin. Das ändert das Verhalten. Alles andere ist Augenwischerei. So geht es auch ohne Verbote.
Vorschriften für erneuerbare Energien lockern
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Vorschriften des Umwelt- und Landschaftsschutzes gelockert werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Man könnte problemlos die Tiefengeothermie nutzen. Dann gäbe es diesen Widerspruch gar nicht. Macht man aber leider nicht.
Neue Atomkraftwerke bauen dürfen
Sollen in der Schweiz wieder neue Atomkraftwerke gebaut werden dürfen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Wer so etwas fordert hat nicht mitbekommen, dass die Schweiz bis heute nicht weiss, wohin mit dem Abfall und Tschernobyl, Saporischja und Fukushima haben diese Menschen gleich mitverpasst. Und die Abhängigkeit von ausländischem Uran, scheinen sie auch zu ignorieren. Die einzige inländische und sichere Energiequelle für die nächsten 10'000 Jahre ist die Tiefengeothermie.
Umfassendes Service-Public-Angebot
Soll der Staat auch in ländlichen Regionen ein umfassendes Service-Public-Angebot garantieren?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Biodiversitätsflächen und Wälder brauchen kein umfassendes Service-Public-Angebot.
Progressive Stromtarife einführen
Würden Sie die Einführung steigender Strompreise bei grösserem Verbrauch befürworten (progressive Stromtarife)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Auf jeden Fall sollten Anreize geschaffen werden, weniger Strom zu verbrauchen.
Umweltschutz
Schutzbestimmungen für Grossraubtiere lockern
Befürworten Sie eine weitere Lockerung der Schutzbestimmungen für Grossraubtiere (Luchs, Wolf, Bär)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Nein, die Bauern sollen endlich aufhören sogenannte "Nutztiere" zu halten, die sie ja dann sowieso umbringen lassen. Die Schafe wollen weder von einem Wolf noch von einem Metzger getötet werden. Wer den Schafen kein sicheres Leben bieten kann, soll es lassen. Wölfe und Bären zu töten ist keine Lösung.
Direktzahlungen für Landwirtschaftsbetriebe
Sollen nur noch Landwirtschaftsbetriebe mit erweitertem ökologischen Leistungsnachweis Direktzahlungen erhalten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Wer unnötig die Böden und das Wasser belastet, zum Beispiel Schweinehalter, sollten überhaupt gar keine Direktzahlungen mehr erhalten. Wie blöd ist eigentlich die Gesellschaft diesen Tierquälern Geld zu geben, damit sie Luft, Land und Wasser zerstören - und die Schweineleben obendrauf.
Strengere Tierschutzregelungen für Nutztiere einführen
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das ist das absolute Minimum. Die Würde der Schweine wird von den Bauern mit Füssen getreten. Es ist eine Schande.
Landesfläche zur Biodiversitätssicherung zur Verfügung stellen
Soll in der Schweiz 30 Prozent der Landesfläche zur Sicherung der Biodiversität zur Verfügung stehen? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Mindestens. Landflächen, welche sich nicht für den Pflanzenanbau zur menschlichen Ernährung eignen, sollten alle bewaldet werden oder zur Sicherung der Biodiversität zur Verfügung stehen. Wir brauchen wieder mehr Urwald. Wir können nicht mit dem Finger auf Brasilien zeigen und bei uns alles abholzen und übernutzen.
Einwegplastik verbieten
Würden Sie ein Verbot von Einwegplastik und nicht-rezyklierbaren Kunststoffen befürworten? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Ich bin nicht für Verbote. Aber solche Produkte müssten extrem teuer sein, so dass sie nur dort eingesetzt werden, wo es absolut notwendig ist. Ein Einwegteller gehört definitiv nicht dazu.
Nachhaltigere Nutzung elektronischer Geräte
Befürworten Sie staatliche Massnahmen für eine nachhaltigere Nutzung von elektronischen Geräten (z.B. Recht auf Reparatur, Verlängerung der Gewährleistungsfrist, garantierte Mindestzeit für Software-Updates)? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Grundsätzlich gute Idee. Ich sehe allerdings extreme Schwierigkeiten diese durchzusetzen, solange es keine weltweiten oder mindestens europäische Massnahmen sind.
Demokratie, Medien & Digitalisierung
Mobilfunknetz (5G)
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen
Soll der Bund im Bereich der Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen zusätzliche Kompetenzen erhalten, um gegenüber den Kantonen verbindliche Vorgaben und Standards durchsetzen zu können?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das muss schweizweit geregelt werden. Diese Kompetenzen in allen Kantonen aufzubauen ist zu kostspielig und riskant.
Stärkere Regulierung grosser Internetplattformen
Befürworten Sie eine stärkere Regulierung grosser Internetplattformen (Transparenz-Regeln bei Algorithmen, verstärkte Haftung für Inhalte, Bekämpfung von Desinformation)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Frage der Durchsetzung - aber grundsätzlich wichtig. Insbesondere Transparenz
Fernseh- und Radiogebühren reduzieren
Eine Volksinitiative möchte die Fernseh- und Radiogebühren reduzieren (200 Franken pro Haushalt, Abgabenbefreiung von Unternehmen). Unterstützen Sie dieses Anliegen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Eine halbwegs unabhängige SRG ist eine gute Sache, solange sie hohe Qualität bietet. Was leider nicht durchwegs der Fall ist.
Stimmrechtsalter auf 16 Jahre senken
Soll das Stimmrechtsalter auf 16 Jahre gesenkt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Wer mitmachen will, soll das können. Die Bereitschaft die Demokratie mitzuprägen ist eh zu gering.
Fakultatives Finanzreferendum gegen Bundesausgaben einführen
Soll gegen Ausgaben des Bundes ab einer bestimmten Höhe ein Referendum ergriffen werden können (fakultatives Finanzreferendum)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Vertrauen ist gut. Kontrolle ist besser. Vor allem bei den Beamten in Bern.
Sicherheit & Armee
Armee-Sollbestand auf mindestens 120’000 Soldat/-innen ausbauen
Befürworten Sie einen Ausbau des Armee-Sollbestandes auf mindestens 120'000 Soldat/-innen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Wenn schon eine Armee, dann eine richtige.
Zusammenarbeit Schweizer Armee mit NATO ausbauen
Soll die Schweizer Armee die Zusammenarbeit mit der NATO ausbauen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Ist irgendwie unschön aber unvermeidbar. Wir sind mitten in Natoland.
Wiederausfuhr von Schweizer Waffen
Soll der Bundesrat in Fällen eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges (z.B. der Angriff auf die Ukraine) anderen Staaten die Wiederausfuhr von Schweizer Waffen erlauben dürfen? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Ja, unter bestimmten Bedingungen. Die Uno muss diesen Angriffskrieg klar als solchen kritisiert haben.
Automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten
Soll die automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verboten werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Es braucht klare gesetzliche Regelungen. Aber bei schweren Verbrechen sollte dies eingesetzt werden können.
Schengen-Abkommen kündigen und verstärkte Personenkontrollen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Aussenbeziehungen
Engere Beziehungen zur EU anstreben
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Wir sind auf eine sehr gute Nachbarschaft mit den EU-Ländern angwiesen.
Umfassendes Freihandelsabkommen mit den USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Gerade als nicht EU-Mitglied sind wir auf weitere Freihandelsabkommen angewiesen.
Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das sind ja Minimalstandards die eh eine Selbstverständlichkeit sein sollten.
Bilaterale Verträge mit der EU kündigen
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
You are a dreamer.
Zu strikter Auslegung der Neutralität zurückkehren
Soll die Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität zurückkehren (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Wir sind Teil der demokratischen Weltgemeinschaft. Wir können uns nicht überall raushalten.
Werthaltungen
Staatliche Sicherheitsmassnahmen
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Wer sich nichts zuschulden kommen lässt, hat von staatlichen Sicherheitsmassnahmen nichts zu befürchten."
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Kommentar
Schön wärs. Jedes System ist fehleranfällig.
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Kommentar
Das ist grundsätzlich richtig. Allerdings nur, wenn die Rahmenbedingungen richtig gesetzt werden. Zum Beispiel dürfen öffentliche Güter wie Wasser, Strom usw. nicht der freien Marktwirtschaft überlassen werden. Zudem braucht es Netzwerke, damit Leute die aus dem System fallen, nicht gleichzeit aus dem sozialen Netz fallen.
Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleichen
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Es ist notwendig, dass der Staat durch Umverteilung die Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleicht."
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Kommentar
Es braucht progressive Einkommenssteuern, damit Ungleichheiten ausgeglichen werden.
Elternteil Vollzeit zu Hause
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Kommentar
In den ersten Monaten ist das sicher der Fall. Aber dann können je nach Konstellation KITAS bessere Leistungen erbringen für ein Kind.
Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken."
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Kommentar
Aber man muss die Chancen packen.
Die Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Kommentar
Beides ist wichtig - wobei die Wiedereingliederung eher ein frommer Wunsch als Realität ist in den meisten Fällen. Denn viele die kriminell wurden müssen gar nicht wiedereingegliedert werden weil die Tat eine Ausnahme war. Andere verweigern sich der Wiedereingliederung.
Stärkerer Umweltschutz
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Kommentar
Ohne stärkeren Umweltschutz geht am Ende auch die Wirtschaft vor die Hunde.
Bundesbudget
Soziale Wohlfahrt: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Soziale Wohlfahrt" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Kein Bedarf für Veränderungen.
Bildung und Forschung: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Bildung und Forschung" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Vor allem im Bereich Ausbildung von Fachpersonal sollte deutlich mehr getan werden.
Landwirtschaft: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Landwirtschaft" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Es sollten nur noch Landwirtschaftsbetriebe Unterstützung erhalten, welche umweltgerecht arbeiten und vor allem nur noch pflanzliche Lebensmittel für Menschen herstellen. Wer Tierfutter herstellt oder gar Schweine, Hühner, Kälber, Kühe, Schafe usw. hält, die er hält, um sie zu töten, sollte überhaupt gar kein Geld mehr erhalten vom Staat.
Öffentlicher Verkehr: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Öffentlicher Verkehr" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Die Städte müssten ein absolut zuverlässiges, schnelles und pünktliches öff. Verkehrssystem haben, damit der motorisierte Privatverkehr zurückgedämmt werden kann. Velonetze müssen konsequent und grosszügig ausgebaut werden.
Strassenverkehr (motorisierter Individualverkehr): mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Strassenverkehr (motorisierter Individualverkehr)" mehr oder weniger ausgeben?
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Öffentliche Sicherheit: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Öffentliche Sicherheit" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Viele Menschen sind heute verunsichert. Die Staatsanwaltschaften und Gerichte sind permanent überlastet. Das stellt den funktionierenden Rechtsstaat in Frage. Hier muss deutlich aufgestockt werden.
Landesverteidigung: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Landesverteidigung" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Das Budget wurde aufgestockt. Jetzt soll es mal zuerst sinnvoll ausgegeben werden.
Entwicklungszusammenarbeit: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Entwicklungszusammenarbeit" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Die Entwicklungszusammenarbeit hat sich als ein grosser Irrtum erwiesen. Wir sollten gesunde Wirtschaftsbeziehungen schaffen, damit diese Länder selber auf einen grünen Zweig kommen. Sonst bleiben sie auf immer von uns abhängig. Das ist keine Lösung.
Kommentar
Das Rentenalter sollte an die Lebenserwartung geknüpft sein. Vor allem Menschen, die sich bis 30 oder gar 40 ausbilden lassen, sollten der Gesellschaft entsprechend ihrer Lebenserwartung zur Verfügung stehen. Das muss nicht generell gelten. Wer schwere körperliche Arbeit ab 17 oder 18 ausübt, sollte auch früher in Rente gehen können.