Jean Luc Mösch

Die gültigen Verträge gelten. institutionelle Rahmenabkommen = Bilaterale III gilt es abzulehnen. Dies ist ein Knebelvertrag und schafft nachweislich unsere Demokratie und Gesetzgebungen schrittweise ab, ohne die Chance auf ein zurück.

Eine Unterstützung sei nur gegeben wenn die Berichterstattung auch ausgewogen und nicht parteiergreifend erfolgt. Die Haltung der Presse ist heute leider alles andere als diese sein müsste.

Wobei wir kein eigenes Frauenhaus aufbauen müssen, es sei hier die Ressourcen mit anderen Kantonen zum Schutz der Betroffenen zu bündeln.

Der Kanton steht jedoch in der Pflicht, vor der erneuten Steuersenkung, der Zukünftigen Generationen auch einen Funktionierende Infrastruktur zu bieten, so gilt es diese Investitionen auch mit den Erträgen in Angriff zu nehmen, so zum Beispiel den Aus- und Umbau der Kläranlage. Da gibt es noch einige Bespiele. (Seesanierung, Energieversorgung, Trinkwasserversorgung, Verkehrsmanagement, Bahnausbau)

Es gilt nichts einzufrieren. wenn der Nachweis und die Berechtigung mit den stetig gestiegenen Aufgaben der Verwaltung gegeben sind, so wird ein Ausbau auch nachweislich als gegeben angesehen. Jedoch gilt es auch Mass zu halten und sich zu überlegen ob jede Direktion ein Pressesprecher benötigt und ob im allgemeinen nicht auch Leistungen extern an die Privatwirtschaft vergeben werden können.

Der Gesamtnutzen ist gegeben. Würde ein Grossteil dieser Schüler an die Gemeindlichen-oder Kantonalen Schulen wechseln, wären diese überlastet und die Gemeinden hätten massiv zu wenig Schulraum und Lehrkräfte. Die Kosten folgen wären fatal.

Eine solche Reglung müsste National erfolgen, sicherlich nicht in den einzelnen Kantonen.

Anreize ja, jedoch keine Verbote.

Die Fördermassnahmen im Kanton und bei den Gemeinden ist schon sehr gut. Nebenbei ist es aus Installationssicht schon etwas fraglich, wenn jeder Private eine Balkonanlage selber installiert und dabei kein Kenntnis zur Installation hat. Nebenbei ist die Baurechtliche Nutzung mit den Hauseigentümern meist nicht geregelt und Bedarf der Zustimmung. Somit gäbe es eine Förderung für eine Minderheit.

Dies geschieht laufend.

So lange diese Top Modernen System nicht auch, was möglich wäre, für Geschwindigkeits- und Lärmmessungen oder gar zur Überwachung von Fahreinschränkungen verwendet werden. Es gilt mit solchen Systeme an den neuralgischen Strassenabschnitte einzusetzen, wo wirklich Fahndungserfolge erzielt werden können.