Manuel Sahli

Alternative Linke | 08.338

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Sozialstaat & Familie

Stiftung gemeinnütziger Wohnungsbau

No Rather no Rather yes Yes

Einsatz von Sozialdetektiv/-innen

No Rather no Rather yes Yes
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Wir ja schonmal heute gemacht. Hier stellt sich aber die Frage nach der Verhältnismässigkeit und auch nach dem Absender. Grundsätzlich sollte die Stadt reagieren können, wenn Sozialhilfemissbrauchsverdacht vorliegt. Aber prioritär ist das weiterhin Aufgabe der Staatsanwaltschaft/Polizei, die eigentlich für kriminelles Verhalten zuständig ist und nicht die Stadt mit irgendwelchen "Sozialdetektiven". Wenn, dann auch nur wenn es gleichzeitig auch Steuerdetektive gibt.

Barrierefreies Wohnen

No Rather no Rather yes Yes

Kürzung Sozialausgaben

No Rather no Rather yes Yes

Neubau Alterszentrum Adlergarten

No Rather no Rather yes Yes

Wohnungsvergabe an Einwohnende

No Rather no Rather yes Yes
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Also wer aus beruflichen Gründen mal kurz weg ist oder bereits heute aufgrund der zu hohen Wohnungspreise beispielweise nach Elsau ziehen musste, soll nun gleich doppelt bestraft werden?

Schule & Bildung

Separativer Unterricht

No Rather no Rather yes Yes
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Gerade Kinder lernen am besten und schnellsten. Solch eine Separierung ist auch gesellschaftlich pures Gift.

Tagesschulen

No Rather no Rather yes Yes

Handyverbot an Schulen

No Rather no Rather yes Yes
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Eigentlich finde ich den Gedanken gar nicht so verkehrt und hätte wohl auch positive Effekte, das Handy ist auch bei mir persönlich jetzt nicht der beste Zeitvertreib (und ich benutze es definitiv zu oft, als meine Zeit mit nützlicherem zu verbringen!). Trotzdem sollten wir mit solchen Eingriffen in die individuelle Freiheit sehr vorsichtig sein.

Gleiche Bildungschancen

No Rather no Rather yes Yes

Migration & Integration

Kündigung Bilaterale Verträge

No Rather no Rather yes Yes

Stimmrecht für Ausländer/-innen

No Rather no Rather yes Yes

Abschaffung Wohnsitzpflicht

No Rather no Rather yes Yes
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Auch wenn zwei Jahre nicht mehr so schlimm sind wie früher ist es weiterhin nichts als eine unnötige Schickane bei der Einbürgerung und entspricht schlichtwegs nicht mehr den heutigen Realitäten. Solch eine Regelung, die jemand für die Einbürgerung wohnsitzmässig in einer Stadt/Dorf einsperrt, ist einfach nur absurd.

Gebührenfreie Einbürgerung unter 25

No Rather no Rather yes Yes
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Wollen wir integrieren oder schikanieren?

Selbstfinanzierte Sprachkurse für Ausländer/-innen

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Wollen wir integrieren oder schikanieren?

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Ausbau Stadion Schützenwiese

No Rather no Rather yes Yes
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Unbedingt ja. Nicht nur weil ich FCW-Fan bin. Auch baut die Stadt Winterthur dieses Stadion schrittweise auf, es wird nicht überdimensioniert und trotzdem schaut man, dass man den Charakter des Stadions einigermassen bewahren kann. Wenn man da die anonymen Stadien in anderen Städten, dann auch vielfach noch am Stadtrand oder solche mit irgendwelchen Mantelnutzungen wie Einkaufszentren mit Riesenverkehrsaufkommen anschaut, können wir hiermit wirklich sehr glücklich sein!

Ausbau Kulturförderung

No Rather no Rather yes Yes

Finanzierung Internationale Kurzfilmtage

No Rather no Rather yes Yes
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Also prioritär wäre sich mal ein neuer Hauptsponsor. Wobei die Kurzfilmtage wirklich auch kulturell eine Ausstrahlung haben, die weit über Winti hinausgeht.

Verbot geschlechtsneutraler Sprache

No Rather no Rather yes Yes

Finanzen & Steuern

Kostenmiete statt Marktmiete

No Rather no Rather yes Yes

Steuersenkung

No Rather no Rather yes Yes

Schuldenabbau

No Rather no Rather yes Yes

Einstellungsstopp Stadtverwaltung

No Rather no Rather yes Yes

Wirtschaft & Arbeit

Public-Private-Partnerships

No Rather no Rather yes Yes
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Leider sind solche Projekte am Ende auch immer Projekte, wo die Stadt dann das ganze Risiko träge und allenfalls noch die Initialkosten übernimmt, aber der Profit am Ende garantiert bei den Privaten ist.

Strengere Kontrollen Lohngleichheit

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Bessere Arbeitsbedingungen Stadtpersonal

No Rather no Rather yes Yes

Parkbewilligungen für Schichtarbeitende

No Rather no Rather yes Yes
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Das hingegen ist mal eine sinnvolle Massnahme, bei Schicht ist jemand auf das Auto angewiesen und da soll auch ein Parkplatz erhalten.

Verkehr & Raumplanung

Verdichtetes Bauen

No Rather no Rather yes Yes
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Dies natürlich auch unter sinnvollen Bedingungen. Dies muss auch mit entsprechenden Vereinbarungen zum Mehrwertausgleich gemacht werden und mit Bauen kostengünstigen Wohnraums.

Ökologische Mindeststandards im Bau

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Wobei wir hier mit dem kantonalen Baugesetz schon einiges an Massnahmen haben. Hier müssen wir sehr aufpassen, dass dies dann nicht einfach zu einem Mieterhöhungs- und Gentrifizierungsvehikel verkommt mir denen langjährige Vermieter rausgeschmissen werden. Die Klimawende geht nur, wenn wir dies auch sozial machen und hier sehe ich im Moment auch ein Riesenproblem. Da muss von mir aus der Staat auch viel mehr eingreifen.

Lockerung Denkmal- und Ortsbildschutz

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Nein, dass halte ich für eine sehr gefährliche Herangehensweise. Komischerweise werden die Bürgerlichen genau dann zu Umweltschützern, wenn es um Solardächer auf denkmalgeschützten Gebäuden oder in der Altstadt geht, ansonsten interessiert es sie plötzlich wieder sehr viel weniger. Ich bin froh, dass wir in der Schweiz einen funktionierenden Denkmalschutz haben, ansonsten kann man gerne in andere Länder schauen, wo dies nicht funktioniert und wie es dann dort aussieht.

Sanierung Campingplatz Schützenweiher

No Rather no Rather yes Yes
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Die Fragestellung ist auch irreführend. Die Frage müsste viel mehr lauten, unterstützen sie die aktuellen Glampingpläne des Stadtrats - den darum geht es im Moment. Eine normale Sanierung, bei der auch die aktuellen Campingbenutzer bleiben könnten, wäre wohl nicht das Problem. Was der Stadtrat da im Moment abzieht, ist hingegen ne Schweinerei.

Velowege statt Parkplätze

No Rather no Rather yes Yes
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Ja, unbedingt! Gerade ein Blick auf die neuen Velostrasse oder zum Beispiel auf die Wartstrasse hinter dem Hauptbahnhof zeigt gut, wie dies dann ausschauen kann und dies ist wirklich ein Gewinn für die Fahrradfahrenden.

Verzicht auf Tram- und S-Bahn-Ausbau

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Ich denke hier muss man auf längeren Zeithorizont sich auch für andere Verkehrsmittel öffnen. Ob und wie diese dann genau realisierbar sind, müsste man noch schauen.

Förderung motorisierter Individualverkehr

No Rather no Rather yes Yes

Umwelt & Energie

Bau von Windkraftanlagen

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Wo sinnvoll, sollen diese gebaut werden. Ich halte nicht viel von einer "Not in my backyard"-Mentalität (not in my backyard = nicht in meinem Garten). Im Moment wird hier auch sehr viel Angstmache um diese Windkraftanlagen betrieben, während die gleichen Kreise AKW's verharmlosen.

Förderung Fernwärmeanschluss

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Bereits heute übernimmt die Stadt die Kosten für die Erstellung der Anschlussleitungen. Als Teil der Infrastrukturkosten ist das in Ordnung, der Rest ist Sache der Hauseigentümer.

Förderung Dach- und Fassadenbegrünung

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Begrünung Stadtraum

No Rather no Rather yes Yes

Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

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Ich bin mit dem Status Quo zufrieden, die EU ist definitiv nicht was, was erstrebenswert ist - kapitalistisch und auch demokratiepolitisch eher fragwürdig. Dies ist aber eine sehr komplexe Fragestellung um sie einfach mal so zu beantworten.

Digitale Stadtverwaltung

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Ist immer eine Frage, wie genau dies ausgeführt wird. Grundsätzlich finde ich, dass dies online machen kann und sicher die Mehrheit auch so benützt, nichts als zeitgemäss. Das darf aber nicht heissen, dass die Leute abgehängt werden, die weiterhin an den Schalter wollen. Und das ist hier der Knackpunkt an der Frage und dies wird hier mit "nicht mehr zwingend am Schalter" impliziert.

Ausbau Auslandshilfe

No Rather no Rather yes Yes

Strikte Neutralitätspolitik

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Sicherheit & Polizei

Verbot automatisierter Gesichtserkennung

No Rather no Rather yes Yes

Massnahmen gegen Littering

No Rather no Rather yes Yes
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Grundsätzlich ist Littering einfach nur ein Unding und sollte sicher auch bestraft werden. Aber konkret wegen dem jetzt mehr Kontrollen und Polizei hierfür aufzuwenden, ist ein wenig absurd - oder hat ernsthaft jemand das Gefühl, dass dies eines der vordringlichsten Probleme ist zurzeit?

Massnahmen gegen Drogenkonsum

No Rather no Rather yes Yes
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Das hatten wir schomal: Aus den Augen, aus den Sinn ist keine wirkungsvolle Drogenprävention sondern einfach nur vordergründige Augenwischerei. Und hier in der Frage wird explizit nach Wegweisung und mehr Polizeipräsenz gefragt - dass hilft da nichts ausser dass es die Leute noch mehr an den Rand verdrängt anstatt ihnen zu helfen!!

Stärkeres Engagement gegen häusliche Gewalt

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Erhöhte Polizeipräsenz

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Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Wer hier meint, von der freien Marktwirtschaft profitieren alle, lebt definitiv in einer Märchenwelt.

Staatliche Umverteilung

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Nichts anderes wird heute bereits mit den progressiven Steuersätzen gemacht. Nur leider wird hier immer mehr versucht dies anzugreifen. Beispielweise, indem man staatliche Ausgaben anstatt über die normalen Steuern über die Mehrwertsteuer oder Gebühren abwickeln will oder mal die Progression abflacht/angreift.

Bestrafung von Kriminellen

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Umweltschutz

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